Dietrich Monstadt informiert: Gute Nachrichten für Westmecklenburg: Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags gibt Mittel für den Denkmalschutz frei

 Berlin, 08.11.2018 

Nach einem intensiven Auswahlverfahren hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am 08. November 2018 Gelder für eine Liste von Projekten freigegeben, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VII vom Bund gefördert werden sollen. Dietrich Monstadt ist erfreut, dass auch zwei im Wahlkreis 12 befindliche Objekte in Genuss der Förderung kommen. Eines dieser Projekte ist die St. Bartholomäus Kirche in Wittenburg. Die Kirche erhebt sich am Marktplatz der Stadt. Dieses um 1240 errichtete Bauwerk ist eine dreischiffige und dreijochige Hallenkirche aus Backstein und ein Bau aus der Übergangszeit von der Romanik zur Gotik. Die Kirche wurde zwischen 1257 und 1284 dem heiligen Bartholomäus geweiht.

 

 „Die 2012 begonnene Sanierung ihrer Kirche stellt die Kirchgemeinde St. Bartholomäus finanziell vor eine besonders große Herausforderung“, stellt der westmecklenburgische Bundestagsabgeordnete fest. „Ich freue mich deshalb sehr, dass bis zu 295.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm bewilligt worden sind. Die Kirche selbst als Bauwerk aber die Objekte, die sie beheimatet sind eine kleine Zeitreise und ein Stück Stadtgeschichte,“ so Monstadt weiter.

 

 Ein weiteres Projekt ist die Mehmelorgel in der Stadtkirche „St. Marien“ zu Neustadt-Glewe, welche mit 30.500 Euro gefördert wird. Die Orgel in der Neustädter Kirche stammt von 1873 und entstand in der Wismarer Filiale des Orgelbaubetriebs Friedrich Albert Mehmel. Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VII beteiligt sich der Bund an der Sanierung von national bedeutsamen Kulturdenkmalen und Kirchorgeln in ganz Deutschland. Insgesamt stehen 30 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz zur Verfügung, mit denen bundesweit zahlreiche Denkmalschutzprojekte gefördert werden.

 

 

Monstadt begrüßt die Einrichtung des „Forum Recht“

 Berlin, 19. Oktober 2018 

Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Rechtspolitiker Dietrich Monstadt ist erfreut über den Beschluss des Deutschen Bundestages, das „Forum Recht in Karlsruhe“ einzurichten. Der Erlass eines entsprechenden Gesetzes über eine Stiftung des öffentlichen Rechts rückt damit näher.

 

Monstadt erläutert die Aufgaben des „Forum Recht“ folgendermaßen: „Das ‚Forum Recht‘ ist ein Dokumentations-, Kommunikations- und Informationszentrum, in welchem der Bevölkerung die Möglichkeit gegeben werden soll, zu erfahren, dass der Rechtsstaat das Rückgrat unserer Demokratie ist und wie sehr das Recht unseren Alltag prägt und unsere persönliche Freiheit schützt.“

 

„Es ist Aufgabe der Politik, den Bürgerinnen und Bürgern diese Bedeutung von Recht, Justiz und Rechtstaat bewusst zu machen. Wir leben in ereignisreichen – aber auch komplexen - Zeiten, in denen politische Extremisten versuchen, mit vereinfachten populistischen Antworten, den Rechtsstaat und seine Repräsentanten zu bekämpfen,“ erklärt der westmecklenburgische Abgeordnete.

 

„Das ‚Forum Recht‘ wird in Karlsruhe errichtet und damit in unmittelbarer Nähe zum Bundesgerichtshof, der Bundesanwaltschaft und dem Bundesverfassungsgericht. In dem Neubau soll neben einem klassischen Ausstellungsraum und einem Forum auch ein virtueller Raum entstehen, in dem Menschen in Gesprächen aufeinandertreffen und ihre Fragen, Wünsche und Visionen in Bezug auf das Thema Recht und Rechtsstaat einbringen können. Die knapp 100 Millionen Euro sind gut investiertes Geld in die demokratische Bildung unserer Bevölkerung,“ ergänzt Monstadt mit Freude.

 

Durch den Beschluss am Donnerstag wurde die Bundesregierung beauftragt, ein entsprechendes Realisierungskonzept vorzulegen, das Bundesjustizministerium soll die geeignete Rechtsform prüfen und im Bundestag soll eine Sachverständigenanhörung stattfinden.

 

„Die Weichen sind gestellt. Ein Realisierungskonzept liegt mit der Machbarkeitsstudie bereits vor und das Justizministerium hat im September in einem Gutachten eine Stiftung des öffentlichen Rechts als geeignetste Rechtsform identifiziert. Allerdings würde ich mich darüber hinaus freuen, wenn eine Außenstelle des ‚Forum Recht‘ in Ostdeutschland eingerichtet wird. Dafür werde ich mich einsetzen,“ so der CDU-Bundestagsabgeordnete abschließend.

 

 

Bürgerinnen und Bürger besuchten Dietrich Monstadt und den Deutschen Bundestag

Berlin, 4. September 2018

50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Bundestagswahlkreis 12 besuchten auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dietrich Monstadt das politische Berlin.

 

Anfang der ersten Septemberwoche empfing der Abgeordnete Dietrich Monstadt im Rahmen einer Fahrt des Bundespresseamts 50 politisch interessierte Nordwestmecklenburgerinnen und Nordwestmecklenburger. Jeder Abgeordnete des Deutschen Bundestages besitzt diese Möglichkeit drei Mal pro Jahr. Die Organisation und die Kosten für Übernachtung, Mittag- und Abendessen übernimmt das Informations- und Presseamt der Bundesregierung. Das Programm ist aus verschiedenen kulturellen und politischen Punkten zusammengesetzt. Im Mittelpunkt stand ein Treffen mit Dietrich Monstadt.

 

Eine bunt gemischte Gruppe aus Jung und Alt traf in Berlin ein, um direkt in die Diskussion mit dem Abgeordneten einzusteigen. ‚‚Ich freue mich immer wieder Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis zu empfangen. Oftmals haben die Menschen nur ein vages Bild von meiner Abgeordnetenarbeit in Berlin und deswegen versuche ich, ihnen einen nachhaltigen Einblick zu verschaffen‘‘, erzählt Dietrich Monstadt. Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger waren breit gefächert. ‚‚In einem Wahlkreis, der demographisch die Entwicklung der Bundesrepublik vorzeichnet, bestehen Fragen bereits länger, bevor sie in Berlin aktuell werden. Daher bin ich schon lange mit den Menschen zur Pflegepolitik und ärztlichen Versorgung, besonders im ländlichen Raum, im Dialog. Beides Themen, die mir und auch den Bürgerinnen und Bürgern am Herzen liegen‘‘, berichtete der Abgeordnete.

 

Im Anschluss besuchten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Reichstagsgebäude und genossen die Aussicht von der Reichstagskuppel bei schönstem Berliner Sonnenschein. Abgerundet wurde der erste Tag durch den Besuch beim im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.

Der folgende Tag begann mit der Besichtigung des Bundesrates und der Diskussion über den Einfluss der Landes- auf die Bundespolitik in einem föderalen System. Am Nachmittag stand das touristische Programm auf der Tagesordnung. Aber auch die Stadtrundfahrt war von politischen Gesichtspunkten geleitet und endete, sowie die gesamte Reise, mit dem Besuch des Deutschen Historischen Museums.

Vollgepackt mit Impressionen über das politische Berlin, ging es wieder zurück nach Westmecklenburg.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis von Herrn Monstadt können sich zu einer solchen Fahrt anmelden.

 

 

 

„Unzumutbare Stigmatisierung der Adipositas“

 Berlin, 17. Juli 2018 

Anlässlich des „Welt-Emoji-Tags“ twitterte der GKV-Spitzenverband Emojis für die wichtigsten Krankheiten. Adipositas wurde dabei mit dem Bild eines Schweins versehen.

 

„Diese Darstellung der Krankheit ist nicht nur sachlich falsch, sondern auch beleidigend“, so der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt. „Bei der Adipositas handelt es sich um eine ernstzunehmende Krankheit, der man nicht mit dieser Stigmatisierung begegnen darf. Das sollte der GKV-Spitzenverband besser wissen“, erklärte er weiter.

 

Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags setzt er sich als Berichterstatter seiner Fraktion für Diabetes und Adipositas für eine Nationale-Diabetes- und eine Nationale-Adipositas-Strategie ein. 

„Zwischen Krieg und Frieden“

Berlin, 28. Juni 2018

 Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag.

„Ein tolles Programm, das die Jugendlichen erwartet“, so der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt. „Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gewinnen spannende und abwechslungsreiche Einblicke in medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eignen Zeitung mitarbeiten.

 

Unter dem Titel „Zwischen Krieg und Frieden“ werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen des Workshops mit Krieg und Frieden, aber auch mit deren Übergängen auseinandersetzen. Wie kann Frieden geschaffen und aufrechterhalten werden? In welcher Beziehung stehen Krieg und Medien zueinander? Ist ein Krieg näher, weil über ihn berichtet wird oder seine Auswirkungen spürbar sind? Was tragen der oder die Einzelne, die Gesellschaft oder Institutionen wie die EU zum Friedensprozess bei?

 

Interessierte Jugendliche können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.

 Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018.

 

 

 Bund fördert Schweriner Projekt im Rahmen der unabhängigen Teilhabeberatung

Schwerin, 19. Juni 2018

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert ein Projekt zur ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderungen mit 227.817,98€.

 

Auf der Grundlage des neuen § 32 SGB IX, fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ab dem 01.Januar 2018, niedrigschwellige, von Leistungsträgern und Leistungserbringern unabhängige Beratungsangebote zur Stärkung der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Menschen.

 

Besonderes Augenmerk soll hierbei auf den Ausbau der Beratungsmethode des Peer Counseling, der Beratung von Betroffenen durch Betroffene, gelegt werden. Es werden hierbei alle Kategorien von Behinderungen, sowie Eltern und Angehörige mit eingeschlossen.

 

Die Teilhabeberatung Vorpommern (THB V) wird an einem Standort im Land tätig sein und dezentral in den Gebieten angeboten, die bisher wenig Beratungsangebote hatten. Es wird hierbei kritisch reflektiert, dass bisherige sozialpolitische Verlaufslogiken, die mit problematischen Zuschreibungen und Abläufen den behinderten Menschen zwar mit Rechtsansprüchen versah, Individualität, Personen- zentrierung, Wunsch – und Wahlrecht jedoch nur zu wenig verwirklichte.

 

Die Projektlaufzeit ist vom 01.06.2018 bis zum 31.12.2020 vorgesehen. Im Vorfeld der Beantragung von konkreten Leistungen soll die unabhängige Beratung Information und Orientierung geben. Dies bezieht sich vor allem auf die individuellen Teilhabemöglichkeiten, und – leistungen, sowie zum Teilhabeprozess und Verfahrensablauf. Das Angebot ist unentgeltlich und nur den Ratsuchenden gegenüber verpflichtet.

 

 

Dietrich Monstadt, MdB, fordert Alternativen zu Tierversuchen in der Medikamentenforschung 

Schwerin, 31. Mai 2018

„Ich begrüße es, dass die Landeshauptstadt Schwerin sich als Forschungssitz zeigen kann“, sagte der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt (CDU). Der Bund hatte gerade eine Förderzusage für das verbundübergreifende Projekt „Steato Tox“ mit Sitz u.a. in Schwerin aus dem Bereich „Alternativmethoden zum Tierversuch“ erteilt.

 Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert die Erforschung von Testverfahren, deren Ziel es ist, Tierversuche zu reduzieren oder die Belastung der Tiere zu verringern. Insgesamt werden dem Verbundprojekt „Steato Tox“ fast eine Million Euro zur Verfügung gestellt.

„Gesundheitsforschung ist wichtig! Wir müssen daher dringend Alternativen entwickeln, die uns die notwendige wissenschaftliche Forschung ermöglichen, ohne dabei das im Grundgesetz verankerte Tierwohl zu strapazieren. Langfristig werden die Testergebnisse auch der Diabetesforschung zugutekommen,“ so der Abgeordnete.

In dem Projekt, das über drei Bundesländer verteilt ist, versuchen Forscher, eine Methode zu entwickeln, die es ihnen ermöglicht, auf den Einsatz von Mäusen in einem Teilbereich der Medikamentenforschung weitgehend zu verzichten.

Das BMBF fördert die Suche nach Ersatzmethoden zum Tierversuch seit mehr als 30 Jahren – bislang mit insgesamt rund 160 Millionen Euro für mehr als 500 Projekte.

 

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!

Berlin, 9. Mai 2018

50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger besuchen die Hauptstadt auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dietrich Monstadt.

 

Anfang der Woche empfing der Abgeordnete Dietrich Monstadt im Rahmen der Fahrt des Bundespresseamts etwa 50 politisch interessierte Nordwestmecklenburgerinnen und Nordwestmecklenburger. Diese Möglichkeit hat jeder Abgeordnete des Deutschen Bundestages drei Mal pro Jahr. Die Organisation und die Kosten für Übernachtung, Mittag- und Abendessen übernimmt das Informations- und Presseamt der Bundesregierung. Das Programm ist aus verschiedenen kulturellen und politischen Punkten zusammengesetzt. Im Mittelpunkt stand ein Treffen mit Dietrich Monstadt.

 

Eine bunt gemischte Gruppe aus Jung und Alt traf sich in Berlin ein und besichtigte zuerst das Reichstagsgebäude. Im direkten Anschluss zum Besuch folgte die Diskussion mit Herrn Monstadt. ‚‚Ich freue mich immer wieder Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis zu empfangen. Viele haben gar kein genaues Bild von meiner Arbeit in Berlin und deswegen versuche ich ihnen einen Einblick zu verschaffen‘‘, erzählt Herr Monstadt. Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger waren breit gefächert. ‚‚Besonders gefreut habe ich mich über eine Nachfrage von den jungen Teilnehmern zur aktuellen Pflegepolitik. Ein Thema, das mir als Gesundheitspolitiker natürlich sehr am Herzen liegt ‘‘, berichtete Herr Monstadt hinterher.

 

Anschließend konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Aussicht von der Reichstagskuppel bei schönstem Berliner Sonnenschein genießen. Weiter ging es mit einer politischen Stadtrundfahrt, vorbei an den Sehenswürdigkeiten von Berlin. Als letzten Programmpunkt vor dem Abendessen besuchte die Gruppe das Besucherzentrum Berliner Mauer in der Bernauer Straße. Gerade die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren beeindruckt von den Überresten der Mauer. Ihr Gefühl an diesem geschichtsträchtigen Ort beschreibt eine jugendliche Teilnehmerin so: ‚‚Die Vorstellung, dass hier eine Mauer gestanden haben soll, scheint für mich so unwirklich.“

 

Der nächste Tag startete nicht weniger spannend mit dem zweiten Teil der Stadtrundfahrt. Danach folgte eine Informationsveranstaltung im Bundesinnenministerium. Dort berichteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über den Aufbau, die Arbeitsweise und die Aufgabenschwerpunkte im Bundesinnenministerium. Den Abschluss der Fahrt bildete eine Führung in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand. Die Besucherinnen und Besucher wurden umfassend über die Motive, Ziele und den Kampf im Widerstand unter nationalsozialistischer Diktatur informiert.

 

Vollgepackt mit Eindrücken über das politische Berlin, ging es wieder zurück nach Schwerin.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis von Herrn Monstadt können sich zu einer solchen Fahrt anmelden.

 

 

Anstieg von Übergewicht und Adipositas bei Zahl der Kinder und Jugendlichen gebremst – Präventionsmaßnahmen erreichen Risikogruppen immer noch nicht

 Berlin, 20. März 2018

Der westmecklenburgische Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt ist erfreut über die Ergebnisse der jüngsten Studie zum Thema Übergewicht und Adipositas bei jungen Menschen in Deutschland. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit Übergewicht und Fettleibigkeit ist nicht weiter angestiegen, dennoch sind die Ergebnisse für den CDU-Gesundheitspolitiker lediglich ein Achtungserfolg.

 

An der zweiten Studie zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland (KIGGS-Studie) haben 15.023 Kinder und Jugendliche in der Altersgruppe von drei- bis siebzehn Jahren zwischen 2014 und 2017 teilgenommen. Die Ergebnisse, die vom Robert-Koch-Institut in Berlin vorgestellt wurden, zeigen, dass die Verbreitung von Übergewicht und Adipositas bei den untersuchten Altersgruppen gleich geblieben sind: Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Durchschnittseinkommen sind laut KIGGS-Studie einem viermal so hohen Risiko ausgesetzt an Übergewicht zu erkranken, wie andere Kinder und Jugendliche.

 

 Zu viele der jungen Menschen laufen Gefahr im späteren Leben auf Grund ihres Lebenswandels unter Adipositas zu leiden.

 „Die aktuelle Situation ist nicht hinnehmbar. Auch wenn die Präventionsmaßnahmen bereits ansatzweise erfolgreich sind, müssen wir langfristiger denken.Wir müssen die Erziehungsberichtigten, aber auch die Kinder und Jugendlichen selbst bei dem Thema Übergewicht sensibilisieren und stärken“, so der Abgeordnete.

 

 Als Hauptursachen sind der Bewegungsmangel sowie der Konsum zuckerhaltiger Getränke und Nahrung zu nennen. Sport und Bewegung müssen weiterhin gefördert werden, weil Übergewicht und Adipositas im Kinder- und Jugendalter später zu chronischen Erkrankungen im Alter führen können.

 

Im Rahmen des Koalitionsvertrages wurde unter anderem das Nährwertkennzeichnungssystem für verarbeitete und verpackte Lebensmittel festgelegt, um eine gesunde Ernährung zu erleichtern. Durch die Präventionsmaßnahmen soll auch verhindert werden, dass keine Bevölkerungsgruppen durch Adipositas benachteiligt werden.

 

 

Dietrich Monstadt, MdB begrüßt Besuchergruppe im Deutschen Bundestag in Berlin

Berlin, 20. März 2018

In dieser Woche begrüßte der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt eine Besuchergruppe im Deutschen Bundestag. Der Abgeordnete nahm sich in einem persönlichen Gespräch Zeit für seine Gäste, welche aus seinem Wahlkreis in Schwerin, aus Berlin und sogar vereinzelt aus den Vereinigten Staaten von Amerika kamen. Nach einer Führung durch den Deutschen Bundestag folgte im Anschluss das persönliche Treffen mit Dietrich Monstadt.

 „Ich freue mich stets über interessierte Besucher im Bundestag“, so der Abgeordnete aus Westmecklenburg. „Der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, für die ich stellvertretend Politik mache, ist mir sehr wichtig. Wir streben stets Verbesserungen für die Wählerinnen und Wähler an und da sind die Fragen, Anliegen des Einzelnen und der Austausch von besonderer Bedeutung“.

 

Neben allgemeinen Fragen über den parlamentarischen Alltag wurden auch spezifische Fragen zu gesundheitspolitischen Themen von den Besuchern gestellt.

 

Die Gäste interessierten sich besonders für Fachthemen im Pflegewesen und die Möglichkeiten der Digitalen Bildung im Gesundheitsmanagement.

 

Alle Interessierten können mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dietrich Monstadt einen Blick hinter die Kulissen des Berliner Politik-Betriebs werfen. Anfragen können gerne und jederzeit an die Abgeordnetenbüros in Schwerin und Berlin gesendet werden.

Weitere Information und Kontaktdetails finden Sie unter www.dietrich-monstadt.de.

 

 

Bundesweit erfolgreichste Haustürwahlkämpfer aus Westmecklenburg zu Gast bei der Kanzlerin

 Berlin, 15. März 2018

Die jungen Boizenburger Claudia Schulz, Nora Zabel, Peter Hamdorf und Patrick Sevecke folgten der Einladung von Bundeskanzlerin Merkel. Die CDU-Chefin zeichnete die jungen Wahlkämpfer für ihren Einsatz mit der Reise nach Berlin aus und nahm sich Zeit für ein Gespräch im Konrad-Adenauer-Haus.
Die vier Boizenburger gehörten im Bundestagswahlkampf im vergangenen Jahr zu den bundesweit zehn aktivsten Haustürwahlkämpfern. Sie unterstützen den Bundestagsabgeordneten Dietrich Monstadt in seinem Wahlkreis Schwerin-Ludwigslust-Parchim-Nordwestmecklenburg.

 

Der Westmecklenburger Bundestagsabgeordnete nahm selbst am Haustürwahlkampf teil und begleitete auch das Treffen mit Kanzlerin Merkel. Er bedankte sich für die Leistung der engagierten Wahlkämpfer. „Ich gratuliere den erfolgreichen Wahlkämpfern. Damit haben wir unter Beweis gestellt, dass trotz der größeren Distanzen im ländlichen Raum mindestens genauso viele Haushalte persönlich informiert werden können, wie in den Städten“, so der Abgeordnete.

 

Die Gewinner waren beeindruckt, mit welchem Interesse sich die CDU-Bundesvorsitzende nach ihren Lebensumständen und beruflichen Tätigkeiten erkundigte.
Auch wurden Wünsche, Sorgen, Lob und Anregungen der angetroffenen Bürgerinnen und Bürger, durch die vier Parteimitglieder weiter gegeben. „Ein außerordentlicher Ansporn war es für uns, der aktivste Wahlkreis zu sein und es ist eine besondere Ehre, dass unser Einsatz durch die Kanzlerin so honoriert wird“, erklärten die Wahlkämpfer abschließend.

 

Deutschlandweit wurden im Bundestagswahlkampf 2017 für die CDU über 1,1 Millionen Menschen von den Wahlkämpfern der CDU besucht. Bei den deutschlandweit über 33 Millionen gelaufenen Kilometer sind die längeren Wege in den ländlichen Gebieten gegenüber den städtischen besonders hervorzuheben. Mit Hilfe der App „connect17“, der Wahlkampf-App der CDU, wurde der Vergleich der besuchten Haushalte in den verschiedenen Wahlkreisen statistisch erhoben. Das Ergebnis zeigt darüber hinaus, dass durch viel Einsatz, wie im Wahlkreis von Dietrich Monstadt, die ländlichen Regionen weit oben im Ranking stehen können.

 

 

Dietrich Monstadt, MdB: Dauerhafter Betrieb der Tafeln in Gadebusch und Rehna muss gesichert werden

 Schwerin, 16. Februar 2018

„Die jetzt gefundene Lösung sichert den Betrieb der Tafeln zwar in den kommenden sechs Monaten, ist aber keine Dauerlösung.“ Das sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt nach einem Gespräch mit dem Betreiber der Tafeln in der Region. Der Landkreis Nordwestmecklenburg und das zuständige Jobcenter haben sich gestern auf die befristete Weiterführung der Tafeln in Gadebusch und Rehna verständigt.

„Angesichts steigender Zahlen bedürftiger Menschen muss nicht nur die Lebensmittelverteilung gesichert sein, sondern vor allem auch die Mittagsversorgung für betroffene Kinder,“ so Monstadt nach dem Gespräch mit Peter Grosch von der Diakonie M-V. Rund 3.500 Erwachsene sowie etwa 80 Kinder der Region werden derzeit von der Tafel versorgt.

 

Der Erhalt der beiden Standorte in Gadebusch und Rehna ist ab April gefährdet, weil eine weitere Bezahlung der Ein-Euro-Jobber, die die Ausgaben sicherstellen, durch das zuständige Jobcenter nicht gewährleistet werden kann. Grund dafür sind geringere Zuweisungen der Bundesagentur an die regionalen Jobcenter.

 

„Das Jobcenter und damit die zuständige Arbeitsagentur müssen entscheiden, welche Förderprojekte künftig Priorität haben,“ erklärte  der CDU-Bundestagsabgeordnete weiter.

 

Er kündigte an, noch einmal mit der Agentur über den Bestand der Tafeln sprechen zu wollen.  Bundesweit gibt es inzwischen 1000 Tafeln für bedürftige Menschen – Tendenz steigend.

 

 

Dietrich Monstadt begrüßt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Volkskrankheiten

Berlin, 08. Februar 2018

In der gestern beschlossenen finalen Version des Koalitionsvertrags ist die Bekämpfung von Volkskrankheiten explizit aufgeführt. Der Westmecklenburger Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt hat die Vorhaben im Bereich Gesundheit und Pflege maßgeblich mit verhandelt. 

Als Berichterstatter für die Volkskrankheiten Adipositas und Diabetes im Ausschuss für Gesundheit und betroffener Diabetiker hat Monstadt ein besonderes Interesse an den Ergebnissen aus diesen Themengebieten. 

 

„Ich begrüße die Ansätze aus dem Koalitionsvertrag in den Bereichen Adipositas und Diabetes“, so der Abgeordnete. „Es ist gut, einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung chronischer Erkrankungen zu legen. Besonders freue ich mich darüber, dass die nationale Diabetesstrategie vorangetrieben werden soll.“  Dabei ist auch die Stärkung von Disease-Management-Programmen vorgesehen, die den Behandlungsablauf und die Qualität der Versorgung für diese Patienten verbessern sollen.  „Letztendlich“, sagte Monstadt, „ist aber Prävention eines unser wichtigsten Instrumente, um die Volkskrankheit frühzeitig zu bekämpfen.“ In allen Lebensbereichen sollen Maßnahmen zur Prävention getroffen werden. Besonders Kinder und Jugendliche müssen bei dem Thema Übergewicht sensibilisiert und gestärkt werden.

  

In Deutschland gibt es aktuell mehr als 6 Millionen Menschen mit Diabetes. Täglich kommen circa 1000 Neuerkrankungen hinzu. Über die Hälfte der Erwachsenen in Deutschland ist übergewichtig, fast ein Viertel ist sogar krankhaft übergewichtig. Deshalb setzt sich der Abgeordnete seit vielen Jahren für die Entwicklung nationaler Gegenstrategien ein. Mit Erfolg.

 

Koalitionsverhandlungen: „Jobs in der Pflege brauchen eine höhere Wertschätzung“

Berlin, 01. Februar 2018

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und der SPD sind in vollem Gange. In der Arbeitsgruppe für Gesundheit und Pflege verhandelt der Westmecklenburger Dietrich Monstadt für die Unionsfraktion mit.

 

Im Bereich Gesundheit und Pflege sind die Verhandlungen von harten aber sehr sachlichen und konstruktiven Diskussionen gekennzeichnet. Für die Unionsfraktion und Monstadt für seinen Wahlkreis in Westmecklenburg war es besonders wichtig, dass die Jobs in der Pflege eine höhere Wertschätzung erfahren, was sich auch im Lohn niederschlagen sollte. Der Pflegebranche kommt auf Grund des demographischen Wandels in Zukunft eine immer größere Bedeutung zu. In diesem Punkt sind sich beide Koalitionspartner einig.

„Eine Refinanzierung muss auf Kosten des Versicherungssystems stattfinden“, so der Bundestagsabgeordnete, „keinesfalls sollten die Versicherten darunter leiden, dass die Menschen in Pflegeberufen besser gestellt werden sollen.“ Monstadt betonte, dass es sich bei der geplanten Schaffung von 8000 neuen Pflegestellen es um eine ad-hoc-Maßnahme handele. Dass langfristig mehr passieren müsse, darüber seien sich die Verhandelnden einig.

 

 

Dietrich Monstadt begrüßt die Vorschläge zur Gesundheitsprävention in den Koalitionspapieren

 Berlin, 01. Februar 2018

Der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt (CDU) ist in den aktuell laufenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD in der Arbeitsgruppe für Gesundheit und Pflege beteiligt. Als Berichterstatter für Adipositas und Diabetes im Ausschuss für Gesundheit hat Monstadt ein besonderes Interesse an diesen Themengebieten. Ein nationales Präventionsgesetz, das den Ausbruch der Krankheiten verhindern könnte, ist dabei ein Bestandteil der Gespräche.

  „Ich begrüße die Ansätze aus den Koalitionsverhandlungen in den Bereichen Adipositas und Diabetes“, so der Abgeordnete. „Es ist gut, einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung chronischer Erkrankungen zu legen. Zurzeit gehen wir von circa 1.000 Neuerkrankungen täglich im Bereich Diabetes aus. Prävention ist eines unser wichtigsten Instrumente, um die Volkskrankheit zu bekämpfen.“ In allen Lebensbereichen sollen Maßnahmen zur Prävention getroffen werden. Besonders Kinder und Jugendliche müssen bei dem Thema Übergewicht sensibilisiert und gestärkt werden.

 

In Deutschland gibt es aktuell mehr als 6 Millionen Menschen mit Diabetes. Über die Hälfte der Erwachsenen in Deutschland ist übergewichtig, fast ein Viertel ist sogar krankhaft übergewichtig (adipös). Bei den Kindern und Jugendlichen sind rund 15 Prozent übergewichtig, sechs Prozent sind bereits adipös.

 

 

 

Bund fördert Schweriner Projekt zur „Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung“

Berlin, 29. Januar 2018

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bezuschusst ein Projekt zur ergänzenden, unabhängigen Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderung aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim mit rund 737.000 €.

 

Zur Stärkung der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung fördert das BMAS unterschiedliche Projekte. Das Projekt des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern der Volkssolidarität bietet niedrigschwellige Beratungsangebote zur Stärkung der Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Menschen. Diese Teilhabeberatung offeriert neben dem Hauptstandort in Schwerin dezentrale Beratungsangebote in Wismar, Gadebusch, Hagenow, Ludwigslust und Parchim. Im Vordergrund steht die Methode „Peer Counseling“. Dabei beraten Betroffene andere Betroffene. Sie ist Teil der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung.

 

Um eine breite Erreichbarkeit der Berater zu gewährleisten, werden eine Haus-und Notrufzentrale, sowie eine Internetplattform eingerichtet, die die Beratungsarbeit erleichtern und die Abdeckung von Randzeiten ermöglichen. Geplant ist eine Projektlaufzeit von drei Jahren (01.01.2018 – 31.12.2020).

 

„Ich gratuliere dem Landesverband der Volkssolidarität zu diesem spannenden Projekt und der großzügigen Förderzusage des Bundes“, so der Schweriner Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt. „Wir wollen allen den gleichen Zugang zu einem selbstbestimmten Leben und der Beteiligung in der Gesellschaft erleichtern. Dazu gehört auch ein lebendiger Austausch zwischen Betroffenen.“

 

 

 

Bund fördert Schweriner Projekt im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes

Berlin, 20. Dezember 2017

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert ein Projekt zur modellhaften Wiedereingliederung mit 334.815,68€.

 

Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes, das stufenweise in den letzten Monaten in Kraft getreten ist, soll die Lebenssituation für Menschen mit Behinderung verbessert werden.

 

Dazu fördert das BMAS derzeit einzelne Modellprojekte, um die möglichen Wirkungen des reformierten Rechts der Eingliederungshilfe zu erproben und eventuellen Veränderungsbedarf direkt in die Planungen zu übernehmen. Zur Eingliederungshilfe  zählt, dass Menschen mit Behinderungen, die auf Unterstützung wie z.B. persönliche Assistenzen oder Psychotherapie aus der Eingliederungshilfe angewiesen sind, die notwendigen Reha-Leistungen nun nicht mehr bei verschiedenen Leistungsträgern separat beantragen müssen.

 

„Ich freue mich, dass die Vorhaben unserer Stadt mit 334.815,68€ gefördert werden“, so der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt (CDU). „Wir brauchen eine Gesellschaft, an der alle Menschen teilhaben können. Das ist aber mit unseren momentanen Voraussetzungen nicht so einfach umzusetzen. Daher brauchen wir unterschiedliche Modellprojekte, die uns bei der Eingliederung unterstützen.“

 

Die Modellprojektphase läuft vom 01.01.2018 bis zum 31.03.2021. Die MitarbeiterInnen in dem Projekt werden dabei durchgängig wissenschaftlich begleitet, damit eine fundierte Evaluation erfolgen kann. Bei dem Schweriner Modellprojekt werden drei Teilbereiche gefördert: Zwei im Sachbearbeitungsbereich und einer in der Sozialarbeit. Die Maßnahmen werden auf Zumutbarkeit und Angemessenheit bei MitarbeiterInnen und Betroffenen geprüft. Insgesamt stehen bei der Auswertung die praktischen Auswirkungen im Vordergrund.

 

 

 

Insel Kaninchenwerder wieder Liegeplatz für Wassersportler

Schwerin, 17. November 2017

Dietrich Monstadt begrüßt Änderung der Befahrensverordnung auf dem Schweriner See

 

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat heute am 17. November 2017 eine neue Regelung für die betroffenen Bereiche auf dem Schweriner See veröffentlicht. Demnach sollen um die Inseln Kaninchenwerder, Ziegelwerder und den „Großen Stein“ wieder bestimmte Abschnitte zum Ankern und Liegen freigegeben und die Naturschutzgebietsbefahrensordnung entsprechend geändert werden. Die Änderung wird noch im November 2017 in Kraft treten.

 

„Die Nutzung der genannten Bereiche musste den Bürgern wieder ermöglicht werden“, so der Bundestagsabgeordnete Monstadt. „Ich freue mich, dass den Empfehlungen der Interessengemeinschaft Schweriner See durch die Regelung entsprochen wurde. Ein nachhaltiger Umwelt- und Naturschutz erfordert die Akzeptanz der Bevölkerung. Diese kann nicht durch Verordnung aufoktroyiert werden, sondern entsteht durch Maß und Mitte und durch die Einbeziehung der Betroffenen. Deswegen habe ich mich auch gern für die Belange der Wassersportler auf Bundesebene eingesetzt.“

 

Die Entscheidung, eine 100-Meter-Sperrzone um Kaninchenwerder, Ziegelwerder, das Ramper Moor und den Großen Stein auf dem Schweriner See einzurichten, hatte im Frühjahr bei den Wassersportlern für viel Ärger und Frustration gesorgt.

Freizeitkapitäne, die den gesperrten Bereichen zu nahe kamen, mussten mit Anzeige und Geldbuße rechnen.

 

Der Bundestagsabgeordnete Dietrichrich Monstadt dankt Bundesminister Schmidt für dessen maßgebliche Unterstützung in dieser Angelegenheit. 

Baufreigabe B321 Autobahnzubringer Schwerin erteilt: Bundesverkehrsministerium gibt heute 21,4 Millionen frei – Ausbau kann beginnen

Schwerin, 20.09.2017

 

 

Wie der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt (CDU) mitteilt, wurden durch das Bundesverkehrsministerium am heutigen Nachmittag 21,4 Millionen Euro für den vierspurigen Ausbau der B321 / Autobahnzubringer A14 in Schwerin freigegeben.

 

„Bundesminister Dobrindt hat mich heute persönlich über die Freigabe der Bundesmittel informiert. Damit kann es jetzt sofort losgehen. Baubeginn könnte noch in diesem Herbst sein“, freut sich Monstadt.

 

Monstadt selbst hatte sich lange Zeit in Berlin für dieses Projekt stark gemacht. Dieses sei eine der entscheidenden Infrastrukturprojekte für Schwerin, so Monstadt abschließend.

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Gehört der Wolf zu Deutschland?

Schwerin, 7. September 2017

Das Thema Wolf ist nach wie vor in aller Munde und bewegt mich nicht nur politisch.

Auch als ehemaliger Landwirt und aktiver Jäger habe ich hier einen persönlichen Bezug.

 

In den zurückliegenden Wochen und Monaten habe ich daher zum Thema Wolf zahlreiche Gespräche geführt. Die Zuschriften häufen sich stetig. Erst kürzlich sprach ich darüber u.a. auch mit dem Vorstand des Kreisbauernverbandes Ludwigslust-Parchim, der äußert besorgt ist.

 

Bundesweit gibt es derzeit etwa 50 Wolfsrudel. Mindestens zwei davon allein in der Region um den Lübtheener Truppenübungsplatz. Aufgrund der Nachwuchssituation steht zu befürchten, dass sich weitere Rudel in der Nachbarschaft ansiedeln. Schäden und berechtigte Ängste werden erkennbar leider zunehmen. Dem müssen wir entgegentreten.

 

Es ist daher nun an der Zeit, den Wolf nicht länger als eine streng geschützte Art nach der FFH-Richtlinie Anhang 4, sondern eine Art nach der FFH-Richtlinie Anhang 5 zu definieren. Dabei muss auch die Verbindung der heimischen Wolfspopulation zu den Nachbarpopulationen regelmäßig überprüft und gegebenenfalls mit in die Betrachtung einbezogen werden.

 

Bund und Länder müssen jetzt umsetzen, wie sie die zunehmende Wolfspopulation künftig am besten auf einem stabilen, den Lebensraumbedingungen angepasstem Niveau begrenzen. Denkbar wäre meines Erachtens beispielsweise eine gezielte Verprellung von Problemrudeln. Die Entnahme von Problemwölfen bzw. die Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht muss umgesetzt werden.

 

Außerdem ist es für unsere Tierhalter unerträglich, wenn sie zur Haftung herangezogen werden, nachdem ein Wolf seine Weidetiere in Panik versetzt hat, diese dann „ausbrechen“ und möglicherweise Unfälle verursachen. Es kann nicht sein, dass Tierhaltern hier erhöhte Sorgfaltspflichten auferlegt werden. Teilweise sogar durch Ermittlungsverfahren der zuständigen Staatsanwaltschaften kriminalisiert werden.

 

Außerdem müssen wir die Entschädigungsleistungen nicht nur auf unmittelbare Schäden (Risse) erstrecken; sondern auch für mittelbare Schäden (Wildschaden, Probleme bei Tierhalterhaftung) weiterentwickeln.

 

Das Ziel von Frau Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) 1000 Wölfe in

Deutschland anzusiedeln ist völlig abwegig und nicht umsetzbar. In diesem Umfang

gehört der Wolf definitiv nicht zu Deutschland!