Gabriels Bauchlandung auf Ölspur

Berlin, 15.08.2015

 

Am vergangenen Freitag wurde das „Grünbuch Energieeffizienz“ vorgelegt. Darin bringt Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) u.a. auch eine automatische Steuererhöhung für Benzin- und Dieselkraftstoffe ins Spiel.

 

Bereits jetzt gibt es heftigen Widerstand. So kritisiert der Schweriner Bundestagsabgeordneten Dietrich Monstadt (CDU) Gabriel scharf. Nach der Schlappe beim Thema Edeka/Tengelmann versuche der Minister auf mehr als durchsichtige Art und Weise  das Sommerloch zu nutzen, um von hausgemachten Problemen abzulenken.

„Beim Thema Energiewende brauchen wir einen gesamtgesellschaftlichen Konsens. Gerade in einem Flächenland mit überdurchschnittlich vielen Berufspendlern ist daher eine Debatte über eine Erhöhung der Mineralölsteuer wenig hilfreich - ganz im Gegenteil“, zeigt sich Monstadt verärgert.

 

Der Vorstoß des Ministers lasse politisches Gespür vermissen, sei weltfremd und unsozial.

„Es kann doch nicht richtig sein, dass wir die relativ teuren E-Autos mit einer Prämie subventionieren und anschließend noch diejenigen, die sich ein solches nicht leisten können, zusätzlich zur Kasse bitten um das zu finanzieren. Das solche Ideen gerade vom Wirtschaftsminister vorgetragen werden, finde ich bemerkenswert“, so Monstadt.

 

 

 

Zudem würde hier ein neues Bürokratiemonster geboren. Dies müsse nach den Erfahrungen mit dem Mindestlohn unbedingt verhindert werden.

 

 

„Wenn Herr Gabriel bei seinen eigentlichen Aufgaben als Wirtschaftsminister inhaltlich so viel Kreativität wie bei seinen Plänen zu Steuererhöhungen entwickeln könnte, wäre sicher allen mehr geholfen“, so Monstadt abschließend.